Bundesweite Demonstration: „Antifaschismus ist notwendig“

Weltweit erstarken rechte Bewegungen – in einigen Ländern bestimmen sie längst Regierung und Alltag. Sie setzen auf Kontrolle, Spaltung und Einschüchterung. Umso wichtiger ist es, sich dem gemeinsam entgegenzustellen: auf der Straße, organisiert und solidarisch.

In der BRD hat es die faschistoide AfD gar nicht mehr nötig, die Exekutive unter ihre Kontrolle zu bringen, um den politischen Diskurs nachhaltig nach rechts zu verschieben, überbieten sich doch die meisten der Parteien ohnehin mit Forderungen nach der Abschaffung des Sozialstaates, menschenverachtenden Parolen und einer Verschärfung der Migrations- und Sicherheitspolitik. In dieser politischen Atmosphäre überrascht es nicht, dass sich gewalttätige Übergriffe von neonazistischen Gruppen wieder häufen.

Doch wer in Verdacht gerät, extrem rechten Umtrieben aktiv und direkt entgegenzutreten, hat mit massiver Verfolgung zu rechnen. Das auf einer mehr als dünnen Beweislage vor dem Oberlandesgericht Dresden geführte Antifa-Ost-Verfahren endete im Mai 2023 mit vier Verurteilungen zu Haftstrafen zwischen 29 Monaten sowie fünf Jahren und drei Monaten. In eben diesem Repressionskomplex legte die Bundesanwaltschaft nun noch einmal nach, indem sie wegen angeblicher Bildung einer kriminellen Vereinigung und gefährlicher Körperverletzung Anklage gegen sieben weitere Linke erhob.

Zudem wird ein weiteres auf maximale Abschreckung abzielendes Exempel an Antifaschist*innen zu statuieren versucht, die bei Protesten gegen das extrem rechte Großevent „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest an körperlichen Auseinandersetzungen mit Neonazis beteiligt gewesen sein sollen. Sie rückten in den Fokus einer deutsch-ungarischen Verfolgungsoffensive mit öffentlicher Fahndung, zahllosen Hausdurchsuchungen, brutaler Repression gegen ihre Familien und schließlich Verhaftungen. Maja wurde im Sommer 2024 von den deutschen Behörden an Ungarn ausgeliefert und trat am 5. Juni 2025 gegen die dortigen menschenunwürdigen Haftbedingungen in Hungerstreik.

„Die Repression versucht mittlerweile immer mehr Genoss*innen und Freund*innen aus unserer Mitte zu reißen“, konstatiert Anja Sommerfeld vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e. V. „Besonders ein sich nicht mit bloßen Lippenbekenntnissen begnügender Antifaschismus zieht hierbei einen geradezu obsessiven Verfolgungswillen der BRD-Repressionsorgane auf sich. Dem müssen wir unsere strömungsübergreifende Solidarität entgegensetzen. In diesem Sinne hoffen wir auf eine kraftvolle antifaschistische Demonstration am 14. Juni in Jena.“

So heißt es: „Jetzt erst recht. Antifaschismus ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen!“

Alle Infos zur Demo unter: https://antifaistnotwendig. noblogs.org/